SPD Bexbach überreichte Nelken zum Weltfrauentag

1911 fand der erste internationale Weltfrauentag statt mit der roten Nelke als Symbol. Eine zentrale Forderung war damals die Einführung des Frauenwahlrechts. Der SPD-Stadtverband Bexbach nahm auch in diesem Jahr den Weltfrauentag zum Anlass, auf die Bedeutung der Frauenrechte auch in der heutigen Zeit hinzuweisen. Als Zeichen hierfür überreicht die SPD an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet rote Nelken. Im 19. Jahrhundert setzte sich diese Blume als Symbol der Arbeiterklasse durch. Bei Demonstrationen für mehr und bessere Frauenrechte trugen die Teilnehmerinnen als Zeichen der Solidarität und der Zugehörigkeit rote Nelken an ihrem Revers. SPD-Stadtverbandsvorsitzende Nicole Herrmann freute sich über die gute Resonanz bei vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern und über die Unterstützung durch die SPD-Landtagsabgeordnete Sevim Kaya-Karadağ.

Gemeinsamer Stammtisch der SPD Frankenholz und Höchen

Die SPD-Ortsvereine Frankenholz und Höchen trafen sich zu einem gemeinsamen Stammtisch im Bistro Waschkaue. Bei dem gut besuchten Treffen tauschte man sich in lockerer Runde über verschiedene aktuelle Themen aus. Die Ortsvereinsvorsitzenden Michael Hatzlhoffer und Horst Hornberger freuten sich über den regen Zuspruch. Unter den Besucher waren unter anderem auch der ehemalige Bürgermeister Heinz Müller und der frühere Ortsvorsteher Rudi Müller. Die SPD will sich auch zukünftig regelmäßig zu einem offenen Stammtisch treffen, zu dem alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind.

SPD-Stadtratsfraktion Bexbach lehnt Erhöhung der Friedhofsgebühren ab – Mangelnder Respekt des Bürgermeisters vor Entscheidung der Ratsmitglieder

Die SPD-Fraktion hat im Stadtrat am 29.01.2026 die massive Erhöhung der Friedhofsgebühren abgelehnt und nimmt hierzu sowie zu nachfolgenden Äußerungen des Bürgermeisters wie folgt Stellung:

Die turnusmäßige Überprüfung der Gebührenkalkulation erfolgte zuletzt 2017. Üblicherweise soll diese Kalkulation alle drei Jahre erfolgen. Dieser Verpflichtung kam der jetzige Bürgermeister in den ersten sechs Jahren seiner Amtszeit nicht nach.

Das nun im November 2025 vorgelegte Gutachten führt zu einer regelrechten Gebührenexplosion, in einzelnen Fällen fast bis hin zum Dreifachen der bisherigen Sätze, Steigerungen teils um bis zu 180 %. So erhöht sich die Gebühr beim Gemeinschaftsurnenbaumgrab beispielsweise von bisher 706 € um 1.273 € auf 1.979 €.  Diese Entwicklung ist aus unserer Sicht kein Naturgesetz, sondern das Ergebnis unterlassener rechtzeitiger Entscheidungen.

Grundsätzlich erkennen wir die Notwendigkeit einer Gebührenanpassung an, insbesondere vor dem Hintergrund des vorgeschriebenen Deckungsgrades von 65 Prozent. Nicht akzeptabel ist für uns jedoch die Art und Weise der Umsetzung: Die Bürgerinnen und Bürger werden mit einer plötzlichen und erheblichen Mehrbelastung konfrontiert, die aus jahrelangem Nichtstun resultiert. Eine moderate, schrittweise Anpassung in den vergangenen Jahren hätte diese massiven Sprünge vermeidbar gemacht.

Zudem fehlten im Beschlussvorschlag der Verwaltung konkrete und verbindliche Alternativen. Die lediglich in Aussicht gestellte spätere Prüfung möglicher Einsparpotenziale ist aus unserer Sicht zu vage und unverbindlich. Die SPD-Fraktion hat mehrere konkrete Vorschläge unterbreitet, um die Gebührenerhöhung geringer ausfallen zu lassen. Dazu gehört der Vorschlag, die Größe der Friedhöfe zu reduzieren, da infolge der zunehmenden Beliebtheit von Urnenbestattungen weniger Flächen benötigt werden als bei den früher dominierenden Erdbestattungen. Auch von uns vorgeschlagene niedrigere Gebühren durch verkürzte Liegezeiten – wie sie in anderen Kommunen angeboten werden und den Betroffenen zumindest eine Wahlmöglichkeit eröffnet hätten – wurden nicht in die Beschlussvorlage aufgenommen.

Die SPD-Fraktion weist entschieden zurück, dass unsere Ablehnung etwas mit mangelnder Verantwortungsbereitschaft zu tun habe. Bürgermeister Prech schrieb nach der Stadtratssitzung in den Bexbacher Nachrichten und auf der Website der Stadt Bexbach, dass er bedauere, dass es zu keiner Einstimmigkeit im Rat gekommen sei und er weist darauf hin, dass jedes Ratsmitglied zu Beginn der Wahlperiode zur gewissenhaften Ausübung seines Amtes verpflichtet worden sei. Zudem dankte er allen, die „dieser Verpflichtung“ nachgekommen seien. Nach Auffassung von Bürgermeister Prech üben scheinbar nur die Ratsmitglieder ihr Amt gewissenhaft aus, die so abstimmen, wie er es möchte. Das ist ein starkes Stück, ein Verstoß gegen die ihm als Bürgermeister obliegende Neutralitätspflicht und eine Respektlosigkeit gegenüber den Mitgliedern des Stadtrates. Zudem benutzt er dadurch das neue von uns Steuerzahlern finanzierte Amtsblatt, die Bexbacher Nachrichten, um politische Meinungen zu verbreiten. Das ist nicht erlaubt. Es darf dort nur neutral berichtet werden.

Die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion werden ihr Amt weiterhin gewissenhaft ausüben. Wir fühlen uns in erster Linie den Bürgerinnen und Bürgern von Bexbach verpflichtet. Wir werden Fehlentwicklungen weiterhin frühzeitig benennen und sozial ausgewogene Alternativen einfordern. Die Bexbacherinnen und Bexbacher müssen sich auf einen Stadtrat verlassen können, der soziale Ausgewogenheit, Transparenz und Verhältnismäßigkeit in den Mittelpunkt seiner Entscheidungen stellt – dafür steht die SPD-Fraktion.

Viele Gäste beim Neujahrsempfang der SPD Bexbach

In der voll besetzten Bliestalhalle in Niederbexbach konnte SPD-Stadtverbandvorsitzende Nicole Herrmann als Ehrengast David Lindemann, Chef der Staatskanzlei des Saarlandes, begrüßen. Neben ihm waren viele Vertreterinnen und Vertreter aus den Reihen der Bexbacher Vereine und Organisationen, der Gewerbetreibenden sowie aus den Reihen unserer Feuerwehr erschienen. Zu den zahlreichen Gästen gehörten auch die Landtagsabgeordneten Sevim Kaya-Karadag, Pascal Conigliaro und Maximilian Raber.

Nicole Herrmann und Jan Hornberger, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, gingen in ihrer gemeinsamen Rede auf einige kommunalpolitische Aspekte ein und stellten dabei fest, dass es bei zahlreichen Projekten in Bexbach nur sehr schleppend vorangehe. Beispielhaft nannten sie die Feuerwehrstandorte Nord und Süd, die noch lange nicht gebaut seien. Sie monierten, dass es beim Attraktivitätskonzept für die Feuerwehr im Jahr 2025 keine konkreten Fortschritte gegeben habe. Zudem sei weit und breit kein Ersatzneubau für die Höcherberghalle in Sicht. Weiter ziehe sich der Kindergartenneubau in Oberbexbach wie Gummi in die Länge und da könne man die Probleme nach nun bereits sechs Jahren Bürgermeister Prech wirklich nicht mehr auf irgendwelche Vorgänger schieben. Handlungsbedarf gebe es auch bei der Bliestalhalle Niederbexbach. Bei starkem Regen oder Schneeschmelze tropfe es hier aus der Decke. Ein weiterer Problemfall sei das Gewerbegebiet Am Stockwäldchen zwischen Oberbexbach und Frankenholz: „Das ist völlig in die Hose gegangen, nur Garagen und Schuttablagerungen. Auch das hat nichts mit irgendwelchen Amtsvorgängern zu tun, die bereits seit sechs Jahren nicht mehr im Amt sind“, stellte Jan Hornberger klar. Nicole Herrmann betonte: „Wir als Bexbacher SPD verstehen Kommunalpolitik nicht als Schlagwort, sondern als tägliche Verantwortung. Wir setzen uns in den Ortsräten, im Stadtrat und in den Ausschüssen dafür ein, dass Entscheidungen nachvollziehbar, sozial ausgewogen und zukunftsfähig getroffen werden. Unser Ziel bleibt ein familienfreundliches, sozial gerechtes und wirtschaftlich starkes Bexbach, ein Bexbach mit Angeboten für alle Generationen, eine Stadt zum Leben, Arbeiten und Wohlfühlen.“

David Lindemann ging in seiner motivierenden Rede auf die Arbeit der Landesregierung ein, die unter schwierigen Rahmenbedingungen um den Wirtschaftsstandort und um jeden Arbeitsplatz im Saarland kämpfe. Es werde massiv in die Infrastruktur investiert, es sei das größte Schulbauprogramm in der Geschichte unseres Landes aufgelegt worden und es würden deutlich mehr Polizisten und Lehrer eingestellt als unter CDU-Verantwortung – das waren nur einige wenige der Gesichtspunkte, auf die er einging.

Ein abschließender Dank ging an die Sängerinnen und Sänger des Bexbacher Chörchens für vier wunderschöne Liedbeiträge, an Ortsvorsteher Norbert Schuth und sein gesamtes Team des SPD-Ortsvereins Niederbexbach für die reibungslose Organisation und an alle weiteren Helferinnen und Helfer, die zum Gelingen des Empfangs beigetragen haben.

Einladung zum Neujahrsempfang am 17.01.2026

Der SPD-Stadtverband Bexbach, die SPD-Stadtratsfraktion und der SPD-Ortsverein Niederbexbach laden alle Bexbacher Bürgerinnen und Bürger herzlich zum Neujahrsempfang ein. Am Samstag, 17.01.2026, 19:00 Uhr, wird der Chef der Staatskanzlei David Lindemann als Gastredner in der Bliestalhalle Niederbexbach erwartet. Daneben werden zahlreiche weitere Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker für Gespräche zur Verfügung stehen. Für musikalische Unterhaltung wird das Bexbacher Chörchen sorgen. Auch für Speisen und Getränke wird natürlich gut gesorgt sein. Die SPD Bexbach wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein glückliches, erfolgreiches und gesundes Jahr 2026 und freut sich auf einen schönen gemeinsamen Abend.

Spende des Stadtrates Bexbach

Das Sitzungsgeld der letzten Stadtratssitzung vor Weihnachten wird seit vielen Jahren von den Stadträten für einen guten Zweck gespendet. Das ist eine schöne Tradition. Das Vorschlagsrecht hierzu wechselt jährlich zwischen den Fraktionen. Diesmal stand es der SPD-Stadtratsfraktion zu. „Wir freuen uns, drei Gruppen unterstützen zu können, die mit ihrer Arbeit Menschen in schwierigen Lebenslagen ein Lächeln schenken. Die Nadelspielkinder, die Hobbykünstler um den Höcherberg und die Gruppe Nähen für ein Kinderlächeln stellen in bewundernswerter ehrenamtlicher Arbeit liebevoll genähte Püppchen, Herzkissen, Kleidungsstücke und viele weitere Näharbeiten für die Kinder- und Frauenklinik, die Onkologie und die Hospizarbeit her. Ihnen und auch allen anderen ehrenamtlich tätigen Bexbacherinnen und Bexbachern möchten wird ganz herzlich danken“, so SPD-Fraktionssprecher Jan Hornberger.

Große Hilfsbereitschaft bei der „Kauf-eins-mehr-Aktion“ der SPD Bexbach

Die „Kauf-eins-mehr-Aktion“ der SPD Bexbach im Rewe-Markt war ein voller Erfolg. Es konnten am Samstag zwischen 09:00 und 12:00 Uhr Lebensmittel und weitere Produkte gespendet werden. Jeder Rewe-Kunde, der mochte, konnte beim Einkauf Produkte mehr kaufen und diese dann an der Kasse in die aufgestellten Körbe abgeben. Die Spenden kommen Hilfsbedürftigen der Tafel Homburg zugute. Die SPD-Stadtverbandsvorsitzende Nicole Herrmann freut sich über die große und positive Resonanz: „Die Hilfsbereitschaft war riesengroß. Es tut gut, so etwas zu erleben und zu spüren. Wir danken allen Spenderinnen und Spendern sowie der Leitung des Rewe-Marktes für die Unterstützung der guten Sache.“ Es konnten zahlreiche randvoll gefüllte Kisten mit Lebensmitteln, plus Getränke sowie Geldspenden gesammelt werden. Die Spenden wurden bereits an die Tafel Homburg übergeben.

SPD-Fraktion war vor Ort in Oberbexbach: Im Austausch mit den Bürgern zur Ortsentwicklung

 Die Einladung der SPD-Stadtratsfraktion in der letzten Septemberwoche zu einem „Fraktion vor Ort“ in der Ortsmitte von Oberbexbach fand regen Zuspruch. SPD-Fraktionssprecher Jan Hornberger freute sich, dass er zahlreiche Gäste, darunter Mandatsträger mehrerer Parteien, Gewerbetreibende und weitere Bürgerinnen und Bürger aus Oberbexbach begrüßen konnte.

Ziel des Treffens war es, Wünsche und Ideen der Bürgerinnen und Bürger zu erfahren und sich dabei selbst vor Ort ein Bild zu machen. Wie geht es weiter im Ortskern? Wie soll das ehemalige Sportplatzgelände in eine Erholungs- und Festplatzfläche umgewandelt werden? Wie steht es um einen Nahversorger? Was kostet das Ganze und wie könnte es finanziert werden? Das waren nur einige der Fragen, über die man sich austauschte.

SPD-Stadtratsmitglied Manfred Metzinger betonte: „Unser Ziel ist es, dass ein Nutzungskonzept zur städtebaulichen, ökologischen und sozialen Aufwertung der Fläche erarbeitet wird. Die Fläche soll durch Begrünung oder Gestaltung als Spiel-, Erholungs- und Festplatzfläche für alle Generationen zurückgewonnen werden. Um Oberbexbach zukunftsfähig zu machen, soll die Ansiedlung eines Nahversorgers dabei in die Gesamtplanung mit einbezogen und weiter vorangetrieben werden.“ Besonders wichtig ist es uns dabei, dass die Bürgerinnen und Bürger von Oberbexbach aktiv in die Planung einbezogen werden, etwa durch Bürgerversammlungen, Workshops oder weitere Beteiligungsmöglichkeiten.“

SPD freut sich über Millionen-Investitionen, die für Bexbach möglich werden

Die SPD Bexbach freut sich über die Möglichkeiten, die sich aus dem Sondervermögen und seiner Aufteilung an Land und Kommunen für die Stadt Bexbach ergeben. In den nächsten Jahren fließen fast 1,2 Milliarden € ins Saarland.

„Noch nie hat eine Ministerpräsidentin so viel Geld ins Saarland geholt wie Anke Rehlinger. Jetzt beginnt eine riesige Investitionsphase für unser Land: Das ist Aufbruch bei uns“, erklärt SPD-Stadtverbandsvorsitzende Nicole Herrmann. Für Bexbach bedeutet das Sondervermögen Infrastruktur fast 9 Millionen € (rund 750.000 € pro Jahr), die in den nächsten Jahren direkt in unsere Stadt fließen werden.

„Das ist eine große Chance für Bexbach. Wir können jetzt Projekte anpacken, die unsere Stadt für Jahrzehnte prägen werden. Wir können jetzt gezielt in die Zukunft investieren, z.B. in Schulen, Kindergärten, Hallen, Feuerwehr oder in unser Freibad. Wer heute handelt, erspart kommenden Generationen die noch viel höheren Kosten von morgen.”, so Nicole Herrmann weiter. „Wir reden hier nicht von Kleinigkeiten: Wir reden davon, das Gesicht unserer Stadt nachhaltig zu verschönern. Diese Investitionen werden den Alltag der Menschen in Bexbach spürbar verändern. Die Menschen erwarten, dass wir mit den Mitteln das angehen, was wirklich wichtig ist. Wir müssen daher jetzt zügig Prioritäten festlegen und dann loslegen. Um dies in Angriff nehmen zu können, haben wir bereits einen Antrag im Stadtrat eingebracht“, so der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Jan Hornberger.

SPD möchte das ehemalige Sportplatzgelände in Oberbexbach umgestalten und aufwerten

 Die Fläche des ehemaligen Sportplatzes im Ortszentrum von Oberbexbach stellt seit über zwei Jahrzehnten ein gravierendes städtebauliches und soziales Problem dar. Seit der Aufgabe des Sportplatzes infolge des Baus der neuen Süßhübelstraße Ende der 90er Jahre wurde das Areal weder einer sinnvollen Nachnutzung zugeführt noch dauerhaft gepflegt oder umgestaltet. Die derzeitige Situation ist geprägt von Vermüllung, unkontrollierter Nutzung als Hundekotwiese, fehlender Aufenthaltsqualität für Kinder und Erwachsene, negativen Auswirkungen auf das Ortsbild und die Wohnqualität angrenzender Straßenzüge sowie verpassten Chancen für ökologische, soziale oder kulturelle Nutzung. Alle bisherigen Bemühungen seitens Stadt, des Ortsrates oder privater Initiativen zur Aufwertung der Fläche hatten keinen Erfolg. In der Bevölkerung wächst Unmut, da ein zentral gelegenes Gelände ungenutzt und verwahrlost bleibt, obwohl es erhebliches Potenzial zur Verbesserung des Lebensumfelds in der Ortsmitte von Oberbexbach bieten würde.

Die SPD hat vor diesem Hintergrund Anträge im Stadtrat und im Ortsrat Oberbexbach eingebracht. SPD-Stadtratsmitglied Manfred Metzinger: „Unser Ziel ist es, dass ein Nutzungskonzept zur städtebaulichen, ökologischen und sozialen Aufwertung der Fläche erarbeitet wird. Die Fläche soll durch Begrünung oder Gestaltung als Spiel-, Erholungs- und Festplatzfläche für die Allgemeinheit zurückgewonnen werden. Zudem werden kurzfristige Sofortmaßnahmen zur Eindämmung der Vermüllung und der unhygienischen Zustände angestrebt. Unser Wunsch ist es, dass die Bürgerinnen und Bürger von Oberbexbach aktiv in die Planung einbezogen werden, etwa durch bürgernahe Workshops.“ Der Fraktionssprecher der SPD-Ortsratsfraktion Klaus Gleser ergänzt: „Eine lebendige Stadt lebt von gepflegten, nutzbaren öffentlichen Räumen, die ein Ort des Miteinanders sind. Es ist Zeit, aus einem weitgehend ungenutzten, teilweise unansehnlichen und verwahrlosten Gelände endlich wieder einen Ort des Miteinanders zu machen.“